Kanzler gesucht

von Gerhard Hücker (Kommentare: 1)

Deutschland sucht den Kanzler – aber wo sind die überzeugenden Alternativen?

Vor wenigen Tagen hat Herr Merz / Kanzlerkandidat der CDU in der Sen­dung »Maischberger« im TV kund­ge­tan, dass er sich Herrn Habeck in einer von ihm geführten Regierung gut als Wirtschaftsminister vorstellen kann.

Gleichzeitig hat er die Reformpläne des argen­ti­ni­schen Präsidenten, der versucht, mit allen erlaubten Mitteln sein Land zu Wachstum und Wohnstand zu führen, desavouiert. Welch arm­se­li­ges Beispiel eines Politikers ohne jeden moralischen Kompass!

Herr Habeck hat durch seine Fehler wesentlich dazu beigetragen, dass Deutschland eine veri­ta­ble Wirtschaftskrise hat. Seine Ent­schei­dun­gen basierten auf einem Staats­ver­ständ­nis, in dem eine soziale Markt­wirt­schaft keinen Platz hat. Ist das auch die neue Haltung der CDU? Herr Habeck ist Kanzlerkandidat der Grünen, deren Wirtschaftskonzept für Mündige Bürger in­ak­zep­tabel ist.
Kanzler Habeck: Nein!

Herr Merz ist von seinem Streben nach Macht anscheinend zu jeder – ich wiederhole: »jeder« Handlung bereit. Er wechselt seine Meinung wie andere ihre Unterwäsche. Es wäre ehrlich, wenn die CDU schleunigst ihr Parteiprogramm an­pas­sen würde, damit die Wähler wissen, woran sie sind. Macht ist alles, koste es, was es wolle, so Herr Merz.
Gleichzeitig hat der CSU-Chef Söder erklärt, auf keinen Fall mit den Grünen in einer Koalition zusammenarbeiten zu wollen. Gibt es keine Fraktionsgemeinschaft von CDU/CSU mehr? Also:
Kanzler Merz: Nein!

Herr Scholz fand große Worte wie die »Zeiten­wende« und den »Wumms« in der Wirt­schaft, aber es folgte keine große Politik. Es folgte eine »Selbstinszenierung« als besonnener Macher, als Friedens­kanzler, als Hüter der sozialen Markt­wirtschaft, aber keine Führung. Herr Scholz will den Eindruck vermitteln, dass er mit klarer Führung die Ein­haltung der großen Linien in der Politik überwacht, aber er ist von der Ge­schwindig­keit der Ereignisse überfordert und be­ra­tungs­resistent.

Zudem weist sein Gedächtnis offensichtlich Lücken auf. In der »Cum-Ex-Affaire«, bei der unser Staat unter seiner wesentlichen Mit­wir­kung auf die Rückzahlung von mehr als 150 Millionen zu Unrecht er­stat­teter Steuern der Warburg-Bank verzichtete, ging er nur des­we­gen un­be­schadet hervor, weil das Ver­fahren wegen des an­ge­griffenen Ge­sund­heits­zu­standes des Haupt­ange­klagten eingestellt werde mußte.

Bei den vorausgegangenen Befragungen des »Zeugen Scholz« hatte er sich auf die Fragen nach seiner Mitwirkung und Mitverantwortung so geäußert: 'Keine Ahnung' – 'keine Erinnerung' – 'das weiß ich nicht mehr' – 'ausgeschlossen für mich, mich daran zu erinnern' – i'ch kann nichts Neues sagen zu dem, was ich bisher gesagt habe' – 'ich habe weder an das Erste, noch an das Zweite, was Sie gefragt haben, eine Erinnerung'. Und das zu Gesprächen, die erst 2 Jahre zurücklagen und bei denen es insgesamt um die Summe von 167 Millionen € ging.
Kanzler Scholz: Nein!
Herr Lindner, Frau Weidel, Frau Wagenknecht – weder Chancen noch eine ernste Alternative.

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Kommentar von Michael Romeiser |

Nachdem zu Recht alle ausgerufenen Kanzlerkanditan für nicht qualifiziert genug bezeichnet wurden, ist die Lösung, das kleinere Übel im Februar zu wählen. Allein dieser Tatbestand sagt viel darüber aus, was aus unserer Demokratie geworden ist. Neue Parteien sind vom Frust, Hass, Populismus oder eine Kombiantion daraus entstanden. Alte Parteien leben in der eigenen Blase und sind völlig abgewirtschaftet. Moderne und innovative Konzpte haben es schwer, den Zugang zu breiten Masse zu finden. (Siehe Spektrum Deutschland) Das ist aber kein deutsches Phänomen. Deshalb gewinnen die Populisten mehr und mehr an Stimmen, weil im gleichen Atemzug die Bildung runter gefahren wird. Die abgewirtschaften Parteien züchten jeder Jahr neue Protestwähler. Ungarn, Österreich, Italien, die Niederlande und auch die USA zeigen, wie auch der deutsche Weg sein wird.
Das politische Dach, unter dem wir leben, nämlich die EU ist dann leider auch das Spiegelbild. Die EU ist im Zeitalter der BRICS Staaten und durchgeknallter amerikanischer Polituk, wichtiger denn je. Solange die EU Staaten eigene Probleme nicht lösen können, wird das Dach auch nicht stabiler.
Ich kann nur alle Bürger auffordern, mündig zu werden. Aus einem Kreis der Mitte müssen für das gesamte Spektrum der Gesellchaft Konzepte entwicklet werden, die frei von Ideologien und Populismus, unsere Gesellschaft wiedervereinen können. Als Gründer von Spekrum Deutschland habe ich Vorarbeit geleistet und will gerne helfen, uns ab 2029 endlich im 21. Jahrhundert politisch ankommen zu lassen. Siehe auch: https://www.linkedin.com/groups/9507535/

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